In unserem Blog schreiben wir ausschliesslich zu Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und den angrenzenden Rechtsgebieten, d.h. im Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Designrecht, Internetrecht und nicht zuletzt im Wettbewerbsrecht
Fachanwalt Dr. Jaeschke – aktuelles aus der Praxis
In Filesharing-Fällen (unerlaubtes öffentliches Zugänglichmachen von geschützten Werken über sog. Internet-Tauschbörsen) werden regelmäßig neben Unterlassungsansprüchen mit der Forderung eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben auch Schadensersatzansprüche in Form einer fiktiven Lizenzgebühr und
Das AG Hamburg-Mitte hat mit einem Urteil vom 10.06.2014 (Az. 25b C 431/13) entschieden, dass ein Hotel nicht für das illegale Filesharing seiner Gäste haftet. Obgleich es sich um ein
Mit einem Urteil aus dem Jahr 2010 hatte schon das LG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Hotelier unter Umständen nicht für das unerlaubte Filesharing von geschützten Werken durch Gäste
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein wohl wegweisendes Urteil (Az.: I ZR 74/12) gefällt, welches viele Eltern aufatmen lässt, die sich hohen Schadensersatzforderungen von Rechteinhabern ausgesetzt sehen, weil ihre Sprösslinge
Zu pauschale Abmahnungen und zu weit formulierte vorgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärungen sind unwirksam. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 14.11.2011 (Az.: I-20 W 132/11) entschieden. Leitsätze des Verfassers: 1. Nicht
Die Frage der Haftung von Hotels und Gaststätten oder Internetcafes für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) durch ihre Gäste ist auch 2012 wieder sehr aktuell, da Rechteinhaber und
Mit einem nun veröffentlichten Urteil vom 18.08.2010 hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass Hotels und damit letztlich auch andere Access-Provider grundsätzlich nicht für das unerlaubte Filesharing von Gästen
„Auf die Berufung des Klägers hin wird das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 25.09.2009 – Az. 31 C 266/08-16 – abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt an den Kläger
Privatpersonen können nur auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. 2. Der
Abmahnung Urheberrecht Kompetente anwaltliche Beratung und Vertretung bei Urheberrechtsstreitigkeiten Abmahnung Urheberrecht: Wir vertreten seit vielen Jahren sowohl Urheber und Rechteinhaber als auch Abgemahnte in urheberrechtlichen Auseinandersetzungen. Daher können wir Sie
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