In unserem Blog schreiben wir ausschliesslich zu Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und den angrenzenden Rechtsgebieten, d.h. im Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Designrecht, Internetrecht und nicht zuletzt im Wettbewerbsrecht
Fachanwalt Dr. Jaeschke – aktuelles aus der Praxis
In Filesharing-Fällen (unerlaubtes öffentliches Zugänglichmachen von geschützten Werken über sog. Internet-Tauschbörsen) werden regelmäßig neben Unterlassungsansprüchen mit der Forderung eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben auch Schadensersatzansprüche in Form einer fiktiven Lizenzgebühr und
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mir Urteil vom 28.07.2015 (Az.: VI ZR 340/14) entschieden, dass Autoren von rechtsverletz- enden Texten diese nicht nur von ihrer eigenen Webseite löschen müssen bzw. von
Am 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof früher als gedacht in 3 Filesharing Fällen des OLG Köln vollständig zugunsten der Musikindustrie entschieden und die Urteile des Oberlandesgerichts bestätigt. Es wird aber weiterhin
I. Das Phänomen „Sexting“Die intime Kommunikation per SMS u.a. wird gemeinhin als sog. „ Sexting “ bezeichnet. „Sexting“ besteht ausdem Worten „Sex“ und „texting“ (engl. für „SMS schreiben“). Intime Fotos,
Mir liegt ein Schreiben der Debcon GmbH vor, mit welchem diese meinen Mandanten „rechtsverbindlich informiert“, dass die „Firma HITMIX Musikagentur Erich Öxler“ der Debcon GmbH eine Forderung aus dem Jahr
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 10.04.2014 (Az.: I ZR 43/13 – nickelfrei) entschieden, dass ein Lizenzgeber und ein Händler, deren unterschiedliche Tätigkeit sich jeweils auf bestimmte Waren beziehen
Internet-System-Verträge , wie sie u.a. von der Euroweb Internet GmbH aus Düsseldorf mit „Kunden“ oder „Partnern“ geschlossen werden haben schon oft die Gerichte beschäftigt. Ich berate regelmäßig Mandanten, die bei
Das AG Hamburg-Mitte hat mit einem Urteil vom 10.06.2014 (Az. 25b C 431/13) entschieden, dass ein Hotel nicht für das illegale Filesharing seiner Gäste haftet. Obgleich es sich um ein
Nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C – 131/12 (Google Spain SL, Google Inc. / Agencia Española de Protección de Datos, Mario Costeja González, siehe
Internetforen und Bewertungsplattformen im Internet erfreuen sich bei Internetnutzern großer Beliebtheit. Die Grundidee solcher Plattformen ist nicht per se negativ, weil der Nutzer beispielsweise vor dem Besuch eines Arztes oder
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