In unserem Blog schreiben wir ausschliesslich zu Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und den angrenzenden Rechtsgebieten, d.h. im Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Designrecht, Internetrecht und nicht zuletzt im Wettbewerbsrecht
Fachanwalt Dr. Jaeschke – aktuelles aus der Praxis
Nach deutschem Markenrecht ist die rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch die Verwendung eines abweichenden Zeichens auch dann möglich, wenn das abweichende Zeichen ebenfalls als Marke eingetragen ist. Dies ist naheliegend,
Gerichtlicher Rechtsschutz ist nur dann effektiv, wenn er nicht zu spät kommt. Deshalb garantiert das Grundgesetz einen Anspruch auf Rechtsschutz in angemessener Zeit, der nun auch einfachgesetzlich normiert wurde. Mit
Wenn sich eine Person allgemein bereit erklärt, für ausländische Domaininhaber bei der DENIC als Admin-C zu fungieren haftet sie persönlich für Markenrechtsverletzungen, sofern in einem automatisierten Verfahren freiwerdende Domainnamen ermittelt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG die Nichtzulassungsbeschwerde des klagenden Erben zurückgewiesen (BGH, Beschluss vom 09.11.2011, Az.:
Der BGH hat entschieden, dass die DENIC verpflichtet ist, Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs zu löschen. Zwar bestehen weder bei der Registrierung selbst, die in einem automatisierten Verfahren allein nach
Der BGH hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits im April 2010 entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und
Bei der Bejahung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Pressetexten war die Rechtsprechung bislang oft eher zurückhaltend. I. Texte von Nachrichtenagenturen „zu Recht in der Regel urheberrechtsschutzfähig“ Jetzt liegt jedoch ein Urteil
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Fahrzeugs in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform nicht wegen
Der BGH hat klargestellt, dass eine vergleichende Werbung nur dann unzulässig ist, wenn sie das fremde Zeichen herabsetzt oder verunglimpft. Eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft sei hingegen nicht gleichbedeutend mit der
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